Politik und zugenäht, nochmal!

Wahldesaster, Fehlentscheidungen und Rücktritte

Man muß sich nicht um jeden Preis selbst erhalten wollen, sondern sein Leben in etwas setzen, was nicht sterben kann.

Dies ist ein Zitat von Friedrich Naumann. Er war evangelischer Theologe und liberaler Politiker zur Zeit des Deutschen Kaiserreichs, Mitbegründer des Deutschen Werkbunds und der Deutschen Demokratischen Partei. Nach ihm ist die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ benannt.

Hätte, wäre, könnte …

Ich weiß ja nicht, wie es euch gerade so geht, wenn ihr unsere politische Landschaft betrachtet, aber ich befinde mich in einem nicht enden wollenden Interpretationsmarathon. Unsere Politiker berufen Sondersitzungen ein, halten Pressekonferenzen ab, kündigen Konsequenzen an, beantworten Journalistenfragen, sie versprechen, sie beteuern und drücken ihr angeblich ehrlich empfundenes Bedauern aus, was das Zeug hält. 

Wer’s glaubt…

Und bei mir setzt zurzeit, bei jeder Äußerung ein gut geschulter Reflex ein. Ich frage mich, ist das Gesagte auch so gemeint? Wie die letzten Tage gezeigt haben, ist mein Misstrauen durchaus berechtigt.

Gerade sagte der Bundesvositzende der FDP, Christian Lindner noch, dass unser Eintagsfliegen-Ministerpräsident Kemmerich, auch von der FDP, zurücktreten werde, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. 

Erstaunlich wie vielfältig man ein NEIN interpretieren kann

An dieser Stelle sollten wir mal über das Wörtchens NEIN sprechen. Die Wortbedeutung des Wortes NEIN, frei interpretiert laut Duden: Nee, mitnichten, keineswegs, keinesfalls, niemals, Gottbewahre, kommt nicht in die Tüte. Dazu sollten auch die Lindner-Interpretationen, wir werden niemals, mit uns wird es das nicht geben und es gibt kein ‚Weiterso‘ gehören.

Die Wortbedeutung des Wortes NEIN nach Fliegenkönig Thomas Kemmerich: mal so mal so, gestern ist nicht heute, eben ist nicht jetzt, mit Lindner ist nicht ohne Lindner, vielleicht doch, ich bin schon groß, ich mach was ich will, wollen wir nicht noch mal drüber schlafen, och Mönsch ich würde so gerne…. Es ist ermüdend und es ist schädlich für unser Land.

Was war geschehen?

Wie ich darauf komme? Nun, kaum hatte Christian Lindner Thüringen in Richtung Berlin verlassen, relativierte Kemmerich Lindners Aussagen und erklärte, er sei zum Rücktritt bereit, allerdings müsse er noch ein paar Tage im Amt bleiben, um irgendeinen Beschluss in einem semiwichtigen Ausschuss zu garantieren. Wie sich später herausstellte, war die Begründung, wie so vieles in den letzten Tagen Mumpitz. 

Wurde die Kohleförderung nicht eingestellt?

Journalisten errechneten, dass Kemmerich mit 93.000 Euro entschädigt werden sollte, für 1 bis zwei, drei, vier … Tage seines Dienstes am Volk als Ministerpräsident. Na, das nenne ich mal einen Tarif. Sofort regte sich berechtigter Protest im Volk. Denn Menschen, die hart für ihr Geld arbeiten, in der Regel unterbezahlt sind, bei Beförderungen übergangen werden, bei Gehaltsverhandlungen über den Tisch gezogen werden, in die Altersarmut abzurutschen drohen, haben ein sehr feines Gespür dafür, wenn sie verarscht werden.

Sofort beschwichtigte Kemmerich und kündigte an, er würde zumindest einen Teil des Geldes an eine gemeinnützige Organisation spenden, die sich um die Opfer des Stalinismus kümmere. Klingt ja erst mal gut. Es dauerte allerdings nicht lange und es stellte sich raus, dass diese Organisation der AfD nahesteht. Alle Achtung, Herr Kemmerich, das nenne ich mal ein Statement. Es war aber auch eine Selbstdemontage, politisch gesehen dumm – oder war es ehrlich? 

Und wenn sie nicht gestorben sind…

Vielleicht hatte es einen Red-Alert-Anruf aus der Parteizentrale gegeben, vielleicht ist Kemmerich selbst darauf gekommen, dass sein Verhalten untragbar war. Am Ende trat er dann doch mit sofortiger Wirkung zurück. Die 93.000 Euro würden an die Staatskasse zurückfließen. Wer jetzt erwartet, dass ich das Vorgehen mit Erleichterung oder gar Anerkennung honoriere, etwa so, wie bei einem fehlgeleiteten Kind, wartet vergeblich. Was für ein Affentheater!

Dammbruch, Brandmauer – schon wieder?

Inzwischen ließ CDU-Fraktionsfize Lars-Jörn Zimmer von CDU aus Sachsen-Anhalt verlauten, er würde in seinem Bundesland eine Minderheitenregierung mit der AfD nicht mehr ausschließen. (Quellen: ZDF-Magazin „Berlin Direkt“, Mitteldeutsche Zeitung) 

Demokratie als Rechtfertigung für undemokratische Wünsche

Es sei undemokratisch, die Wünsche von etwa 25% der Bevölkerung zu ignorieren und zu übergehen. Und ich frage mich: HABT IHR EIGENTLICH GERADE ALLE EINEN SITZEN? Was für eine fehlerhafte und gefährliche Mißinterpretation von Demokratie.

Die AfD hat in Sachsen-Anhalt 24,3% der Stimmen bekommen. Sie ist ins Parlament eingezogen und hält dort 25 Sitze und kann dort an Debatten teilnehmen, Anträge einreichen und ihr Stimmrecht wahrnehmen. Anders ausgedrückt, damit wurde der Demokratie genüge getan. Es gibt keinen einzigen demokratischen Grundsatz, der es erforderlich macht, mit dieser Partei zu koalieren. Es gibt keinen vernünftigen Grund, mit einer rechtsextremen und rassistisch, diskriminierend ausgerichteten Partei zusammenzuarbeiten und schon gar nicht findet man Gründe dafür, in unserem Grundgesetz, oder sonstigen demokratischen Werten. Das ist eine Charakterfrage!

Und wieder: Ein Versuch der Schadenbegrenzung

Mittlerweile hat sich in Sachsen-Anhalt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Siegfried Borgwardt, dahingehend geäußert, dass die oben aufgeführte Aussage von Lars-Jörn Zimmer dessen Privatmeinung sei und nicht der Beschlusslage der CDU entspreche. Na denn … wieso beruhigt mich das jetzt nicht?

Vielleicht kann ich mich deshalb nicht beruhigen, weil ich am Sonntag Anne Will in der ARD gesehen habe. Nennt mich naiv aber ich hatte wirklich gehofft, dass einige der Gäste mal ganz trocken Fehler eingestehen würden. Und zwar die echten Fehler zugeben und nicht irgendwelche Stellvertretereingeständnisse absondern würden. Es lohnt sich gar nicht, hier ins Detail zu gehen, es war das übliche Politiker-Gewäsch, mit den üblichen Schuldzuweisungen. Und das in einer Zeit, in der die AfD ganz offen dazu übergegangen ist, demokratische Regeln destruktiv, gegen Demokraten, auf höchst zerstörerische Weise einzusetzen. Die einzigen wohltuenden Ausnahmen, in dieser Hinsicht waren Sarah Wagenknecht und die stellvertretende Leiterin des Spiegel-Hauptstadtbüros, Melanie Amann, denen es gelungen ist, ein paar unangenehme Wahrheiten auf den Punkt zu bringen.

Das nächste Drama

Und als ob der ganze Kladderadatsch jetzt nicht schon genug Unsicherheit für unsere Republik gebracht hätte, hat Annegret Kramp-Karrenbauer gerade ihren Verzicht auf die Kanzlerkandidatur für die CDU, bei der nächsten Bundestagswahl verzichtet und tritt zeitgleich als Parteivorsitzende zurück. Pressekonferenz folgt … 

Nein, ich kann mich leider noch nicht beruhigen.

Der Eintagsfliegen-Ministerpräsident

Eine Politposse mit weitreichenden Folgen

Bleiben wir frei. Denken wir gross, titelt die FDP in leuchtend gelben Buchstaben, auf der Startseite ihrer Homepage. Das reißt mit, das macht Mut und das kann, daneben gehen – auch ganz groß. Wie der Thüringische Landesverband das gross Denken interpretiert, mussten wir uns in den vergangenen zwei Tagen ansehen und miterleben.

Oh bitte, bleibt sitzen! Bekommt jetzt bloß keine Angst. Dies wird kein Artikel, in dem politische Programme ausgewertet und gegenübergestellt werden sollen. Das haben kompetente Kollegen in den vergangenen Wochen ausreichend getan. Hier gibt es auch keine Wahlempfehlungen. Mir geht es hier eher um eine Verhaltensanalyse. Hier geht es um Manipulationen, Lügen, Umgang, mangelnden Respekt und leider auch um Vollverarschung. Sorry, aber es könnte sein, dass ich mich gleich ganz fürchterlich aufrege …

Ministerpräsident von Höckes Gnaden

Was sich die letzten Tage in Thüringen abgespielt hat, ging für mich persönlich über das Hinnehmbare weit hinaus. Also was hatten wir denn da: Einen FDP-Landesvorsitzenden, der im dritten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt wurde. Und zwar mit den Stimmen der FDP-Abgeordneten, deren Partei bei der Landtagswahl gerade mal knappe 5% der Wählerstimmen eingefahren hatte. Finde den Fehler …

Maßnahmen gegen Politikverdrossenheit von Wählern sollten anders aussehen. Wann hat es das schon mal gegeben, dass eine Partei, die gerade mal so eben so in den Landtag gewählt wurde, mit der Regierungsbildung beauftragt wurde? Und ich habe mich schon an dieser Stelle gefragt, kommt an sich da als Politiker nicht total lächerlich vor. Und! Hat man da nicht eine Scheißangst im Nacken sitzen, wenn man sich vorstellt, wie der politische Alltag in den nächsten Jahren aussehen könnte, in den kommenden Monaten? Warum nimmt man da nicht den letzten Rest seiner Integrität in die Hand, sagt nein zu diesem Amt, um Schaden abzuwenden, von seiner Partei, seinem Land und letztlich auch von der eigenen Familie? Ich habe keine vernünftige Antwort gefunden, auf diese Fragen.

Das „überraschende“ Wahlverfahren

Andere Parlamentarier hatten sich auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Die Abgeordneten der CDU stimmten für den stimmenmäßig unterversorgten FDP-Kollegen, gegen den – wie formulierte die Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das so diplomatisch? Ach ja, „gegen den ausdrücklichen, dringlich vorgebrachten Rat der Mutterpartei.“  Das reichte aber noch nicht, um auf den Thron zu krabbeln, es brauchte noch etwas Rückenwind. Und der kam von ganz rechts. Die AFD-Fraktion, umging die vorher von der FDP so oft beschworene Brandmauer und stellte sich geschlossen hinter den FDP-Mann. Ihren eigenen Kandidaten ließen sie in der Sekunde der Abstimmung fallen, wie eine heiße Kartoffel.

Upsi, der Wähler denkt selbständig

Jetzt passierte, womit unsere Politiker offensichtlich nicht gerechnet hatten. Bürger protestierten bundesweit auf den Straßen, gegen das Ergebnis dieser Wahl. Sie wollten keinen Ministerpräsidenten, der zukünftig auf das Wohlwollen der extremen Rechten angewiesen sein würde. Es musste Absprachen gegeben haben, so lauteten die Vermutungen. Man habe mit so heftigen Reaktionen nicht gerechnet, hieß es aus den verschiedenen Fraktionen des Thüringer Landtages. Und wieder fragte ich mich, will man von so viel Naivität regiert werden? Das war doch entweder wieder nur eine billige Schutzbehauptung oder der Beweis dafür, dass unsere Politiker nichts über uns Wähler und unsere Wünsche wissen. Das ist eine traurige Dokumentation des totalen Verlustes ihrer Bodenhaftung. Ich finde das gruselig.

Cheer Ups aus der Parteizentrale

Aus der Parteizentrale der FDP meldete sich der stellvertretende Bundesvorsitzende Kubicki und gratulierte seinem Parteifreund zu seiner Ernennung, nun sei endlich ein Politiker der bürgerlichen Mitte im Amt. Den Kritikern schleuderte er entgegen: „Was die Verfassung vorsieht, sollte nicht diskreditiert werden.“ Womit er sagen wollte, was abgelaufen war, verstieß gegen kein Gesetz, und deshalb hätten Kritiker einfach mal alle die Klappe zu halten. Wie nennt man sowas … Altersstarrsinn, senile Realitätsflucht …

Kann man so machen, sollte man aber nicht. Die Verfassung, ist kein Tarnvorhang, hinter den man sich feige zurückziehen sollte, wenn man statt Haltung zu zeigen, den Faschisten Tür und Tor geöffnet hatte. Denn genau das ist aus meiner Sicht passiert. Der FDP-Kandidat hätte Handlungsalternativen gehabt, die auch verfassungskonform gewesen wären und überdies auch noch integer.

Machtgeilheit gefährdet demokratische Werte

Er hätte Abstand nehmen können, von einer Kandidatur, Neuwahlen unterstützen können, was aufgrund der Sitzverteilung in diesem Parlament vernünftig erschien. Die CDU Abgeordneten hätten sich beim letzten Wahlgang enthalten können und so seine Wahl zum Ministerpräsidenten verhindern können. Alles das wäre verfassungskonform gewesen und ein Weg, die den Faschisten nicht zu soviel Einfluss verholfen hätte. 

Doch der eigene Drang zur Macht war wohl wichtiger. Schon lange hat man den Eindruck, dass die Gier nach Posten und die daraus resultierende Macht, ehrliches Engagement und die Wertschätzung der Demokratischen Werte überlagert. Man möchte den Politikern zurufen: Leute, es geht hier überhaupt nicht um Euch. Es geht nicht um Macht, Karrieren oder Intrigenspielchen. ES GEHT UM UNS! Es geht um eure Wähler, um unsere Zukunft. Nehmt das doch bitte mal zur Kenntnis und besinnt Euch auf eure eigentlichen Aufgaben. 

Die Lindner-Festspiele beginnen

Christian Lindner der Bundesvorsitzende der FDP zeigte sich empört, enttäuscht und vor allem totaaal überrascht, von den Vorgängen in Thüringen. Er sah sich genötigt nach Thüringen zu fahren und seinem Parteifreund den Rücktritt nahezulegen. Dieser gab nach und Lindner gab eine Pressekonferenz, eine wagnereske Vorstellung.

„Thomas Kemmerich hat sich aus der Abhängigkeit der AfD befreit“, sagte Christian Lindner. Das hörte sich wie der Titel der finalen Folge einer drittklassigen Fernsehserie an. 

Der Festspielvorhang hebt sich

Es klang irgendwie heroisch und so, als ob jetzt alles gut wäre. Und das ist trügerisch. Denn inzwischen war ein Schreiben in der Presse aufgetaucht, dass AfD-Mann Höcke, schon im November, an Kemmerich und den CDU-Kandidaten Mohring gesendet hatte – Inhalt war ein Angebot zur Zusammenarbeit. Ein Schelm, der Böses dabei vermutet. Außerdem hatte AKK in der Presse verlauten lassen, sie habe Lindner in einem persönlichen Gespräch vor der „AfD-Volte“ gewarnt.

Wenn das ein echtes Dokument war, dann kann man wirklich nicht mehr von zufälligen Abläufen ausgehen. Das beträfe dann nicht nur die FDP, sondern auch die CDU in Thüringen.
Wir Journalisten sind extrem vorsichtig wir mit der Veröffentlichung solcher Schriftstücke. Ohne Prüfung durch die Rechtsabteilung läuft da gar nichts.
Das wäre genau das, was ich vermutet habe, mißtrauisch wie ich bin.

Als Journalistin stellte ich mir, unter anderem nun folgende Fragen. Wie wahrscheinlich war es, dass man als Landesvorsitzender einer Partei, so ein Schreiben bekommt und die Parteiführung in der Hauptstadt nicht darüber informiert? Meine Arbeitshypothese wäre – höchst unwahrscheinlich. Lindners „Überraschungsauftritt“, sein gespieltes Erstaunen werden durch den gesunden Menschenverstand konterkariert.

Ein Schwank aus dem Politikerleben

Zumindest wurde durch das Auftauchen dieses Schreibens klar, dass die nach außen zur Schau gestellte Überraschung des FDP-Vorsitzenden, pure Heuchelei war. Am Ende räumten beide Parteiführungen ein, den Brief gekannt zu haben. Ich schmeiße mir eine Vomex ein, denn mich überkommt eine große Übelkeit.

Eines muss man Lindner lassen. Er erkennt, wenn eine Taktik gescheitert ist. Er wechselte seine Rollen, wie einen ausgedienten Maßanzug. Seine Stimme wechselte das Timbre, sein Blick wurde etwas weniger offensiv und er verkündete, er würde seinem Vorstand am nächsten Tag die Vertrauensfrage stellen. Ist eben doch integer der Christian, ne? Ne, ich habe da meine Zweifel. Wisst Ihr eigentlich, dass Lindner sehr lange als hochbegabter, smarter Durchstarter galt? Zumindest diesen Irrtum konnte er in den letzten Tagen vollständig ausräumen.

Politiker, diene Deinem Volk

Das alles wäre schon fast amüsant, wenn es nicht so gefährlich und schädlich für unser Land wäre. Die bürgerlichen Parteien haben Schaden genommen, die Rechten wurden gestärkt. Ist das noch Demokratie? Müssen wir dieses Verhalten akzeptieren, weil vordergründig gesehen keine Gesetze verletzt wurden? Oder bedeutet die Demokratie zu schützen nicht auch, ab und zu auf Macht verzichten zu können. In diesem Fall bedeutet demokratische Verantwortung, Fehler einzugestehen, ohne ablenkende Seitenhiebe gegen andere Parteien, einen klaren, selbstkritischen Blick auf das eigene Verhalten zu werfen und die Bereitschaft, unbequeme Wege zu gehen. Man hat es irgendwie aus den Augen verloren, in den Parlamenten dieser Republik – Politiker sein bedeutet zu dienen und nichts anderes. Man darf gespannt sein, wie es in den nächsten Tagen weitergeht.